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By Verena Schäfer

Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europäischen Integration besondere Brisanz. Verena Schäfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilitätsklausel die Möglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erläutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermächtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Türöffner zur Erschließung neuer Handlungsbereiche auf europäischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundesländern lange kritisierte ‚Generalklausel’ in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen measurement des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches tool ist, um im Rahmen der ecu rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können.

Der Inhalt

  • Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration
  • Die Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung
  • Die Rolle der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen size des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese
  • Die Nutzung der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen measurement des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012

Die Zielgruppen

  • Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts
  • PolitikerInnen in der Europäische Union

Die AutorIn

Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen.

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Peters 2001: 398; Wessels 2008: 432) wahrgenommen als auch – mit Blick auf das Potential dieses Instruments für die dynamische Fortentwicklung des Integrationsprozesses – als „Locus of true expansion“ (Weiler 1991: 2443) interpretiert. Eine entsprechende Nutzung dieser Option der weichen Konstitutionalisierung setzt nach der Neufassung dieser Norm durch den Vertrag von Lissabon nunmehr nicht mehr alleine den Konsens des Rates voraus, sondern macht auch die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich.

1 Der europäische Integrationsprozess: Grundverständnis und Gegenstand der Theoriebildung Obschon der Integrationsbegriff in dieser Arbeit ausschließlich auf die Europäische Union angewandt wird, so muss deutlich gemacht werden, dass die EU nur ein Modell bzw. eine von vielen unterschiedlichen Formen regionaler Integration 22 Im Folgenden nur noch Artikel 352 AEUV genannt. V. 24 Darüber hinaus kann der Integrationsbegriff aufgrund seiner „Zweidimensionalität“ (Kohler-Koch et al. 2004: 18) auch einen Zustand beschreiben, „der aus dem Prozess des Zusammenwachsens resultiert und den Zusammenhalt der Teileinheiten gewährleistet“ (Bieling/ Lerch 2012b: 12).

1 EUV). 46 2 Die Grundlagen der dynamischen Fortentwicklung der europäischen Integration Nachdem diese dynamische, neben der vertragsrechtlichen Fortentwicklung auch die Vertragspraxis einbeziehende Perspektive auf den europäischen Integrationsprozesses dargelegt wurde, sollen im folgenden Unterkapitel jene Möglichkeiten und primärrechtlichen Instrumente, welche in der Vertragspraxis für eine vertragsimmanente Fortentwicklung des Integrationsprozesses genutzt werden können, unter besonderer Berücksichtigung der in dieser Arbeit im Fokus stehenden Rechtsetzung nach Artikel 352 AEUV vorgestellt werden.

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